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Anordnung Gemeindeabstimmung vom 1. September 2019

Mit Beschluss vom 18. Juni 2019 hat der Gemeinderat Ossingen als wahlleitende Behörde eine Gemeindeurnenabstimmung über folgende Vorlagen auf Sonntag, 1. September 2019 angesetzt:

1. Totalrevision der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Ossingen
2. Totalrevision der Gemeindeordnung der Sekundarschulgemeinde Ossingen-Truttikon
3. Totalrevision der Gemeindeordnung der Primarschulgemeinde Ossingen
4. Pfarrwahl für den Rest der Amtsdauer 2016 – 2020 der evang.-ref. Kirche Ossingen

Die detaillierten Abstimmungsweisungen werden mit den Abstimmungsunterlagen zugestellt.

Stimmberechtigung

Das Stimm- und Wahlrecht und die weiteren politischen Rechte in Kantons- und Gemeindeangelegenheiten stehen allen Schweizerinnen und Schweizern zu, die im Kanton wohnen, das 18. Lebensjahr zurückgelegt haben und in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. In kirchlichen Angelegenheiten ist zusätzlich stimmberechtigt, wer das 16. Lebensjahr zurückgelegt hat sowie alle Ausländer (ab 18 J.). Das bereinigte Stimmregister liegt bis am Freitag vor der Abstimmung in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Stimmberechtigte, die ihren Stimmrechtsausweis nicht erhalten haben, können diesen bis am Freitag vor der Abstimmung, 11.30 Uhr, bei der Einwohnerkontrolle verlangen.

Stimmabgabe an der Urne

Bezüglich den Urnenstandorten und -öffnungszeiten wird auf den Aufdruck auf dem Stimmrechtsausweis verwiesen. Der Stimmrechtsausweis ist bei der Stimmabgabe abzugeben.

Briefliche Stimmabgabe

Für die briefliche Stimmabgabe sind die Merkpunkte auf dem Stimmrechtsausweis zu beachten.

Vorzeitige Stimmabgabe

Stimmberechtigte, die am Gang zur Urne verhindert sind oder auf die briefliche Stimmabgabe verzichten, können ab Montag vor dem Abstimmungstag während der Schalteröffnungszeiten, persönlich oder durch einen Stellvertreter, ihre Stimmzettel in der Gemeindeverwaltung abgeben.

Stellvertretung

Stimmberechtigte können sich durch eine andere stimmberechtigte Person an der Urne vertreten lassen. Der Stimmrechtsausweis muss dabei unterschrieben werden und kann dann, zusammen mit den Wahl-/Stimmzetteln, dem/der Vertreter/Vertreterin mit an die Urne gegeben werden. Die Stellvertretung darf höchstens zwei weitere Personen vertreten. Sie muss gleichzeitig ihren eigenen Stimmrechtsausweis an der Urne abgeben.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert fünf Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Andelfingen, Schlossgasse, 8450 Andelfingen erhoben werden.

Ossingen, 18. Juni 2019

Gemeinderat Ossingen

Wahlleitende Behörde


Dokument Anordnung_Urnenabstimmung_vom_1._September_2019.pdf (pdf, 101.6 kB)


Datum der Neuigkeit 21. Juni 2019
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